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Einberufung, Dienstunfähigkeit, Strafbestimmungen, Nichtbefolgung des Einberufungsbefehls, Befehlsverweigerung und Desertion

Einberufung

Zum Präsenzdienst werden Wehrpflichtige in der Regel mit dem Einberufungsbefehl einberufen. Dieser bestimmt Zeitpunkt und Ort, an dem der Präsenzdienst anzutreten ist. Er muss mindestens 6 Wochen vor dem Tag des Antritts des Grundwehrdienstes (dem Einberufungstermin) zugestellt werden.
Der Wehrpflichtige soll innerhalb von einem Jahr nach der Tauglichkeit bzw. nach dem Ende einer Befreiung oder eine Aufschubes einberufen werden. In der Regel wird er zwischen einem halben und einem Jahr nach der Stellung einberufen.
Ab 00 Uhr des Einberufungstermins ist der Wehrpflichtige Soldat und untersteht der militärischen Befehls- und Disziplinargewalt sowie dem Militärstrafgesetz. Er bleibt Soldat, bis er aus dem Präsenzdienst entlassen wird. Die Entlassung erfolgt nach den jeweiligen Militärischen Interessen, jedenfalls aber bei Dienstunfähigkeit.

Dienstunfähigkeit

Dienstunfähigkeit führt zur Entlassung aus dem Präsenzdienst. Sie wird durch den zuständigen Militärarzt festgestellt, wenn er auf Grund einer Gesundheitsschädigung des Präsenzdieners erwartet, dass dieser mindestens 24 Tage nicht zu einer militärischen Ausbildung herangezogen werden kann. Das kann frühestens zum Einberufungstermin geschehen, da der Präsenzdiener zu Beginn des Präsenzdienstes einer Einstellungsuntersuchung unterzogen wird (wenn er dies verlangt).
Entlassungen werden weiters verfügt, wenn der Präsenzdiener dauernd bzw. auf längerer Zeit nicht eingesetzt werden kann oder wenn eine vorübergehende Beeinträchtigung vorliegt, zu einem späteren Einberufungstermin aber mit der vollen Einsatzfähigkeit gerechnet werden kann.
Achtung: die Entlassung aus dem Präsenzdienst bedeutet noch nicht die Feststellung der Untauglichkeit. Diese kann nur von Stellungskommission ausgesprochen werden, in diesem Fall meist nach einer neuerlichen Stellung von Amts wegen.

Strafbestimmungen

Soldaten und Zivildiener, die sich gerichtlich strafbar machen, sollten unbedingt eine Beratungsstelle oder eineN AnwältIn aufsuchen, und zwar so schnell als möglich, da unter Umständen Rechtsmittelfristen ungenutzt verstreichen!

Nichtbefolgung des Einberufungsbefehls

Wer dem Einberufungsbefehl nicht Folge leistet, macht sich gerichtlich strafbar. Strafandrohung: Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr
Da der Einberufene bereits Soldat ist, kann er von der Militärstreife mit Zwangsgewalt in die Kaserne gebracht werden. Oft wird an der Meldeadresse, manchmal auch an der Arbeitsstelle gesucht. Eine Fahndung durch die Polizei oder Gendarmerie wird aber erst dann eingeleitet, wenn der Soldat einer Ladung des Gerichts nicht Folge leistet oder wenn sein Aufenthalt unbekannt ist und Fluchtgefahr besteht. Es ist daher sinnvoll, vor Gericht zu erscheinen.
Beratungsstelle aufsuchen!!!

Befehlsverweigerung und Desertion

Wer einem Befehl (z.B. zur Annahme der Waffe) nicht befolgt, indem er trotz einer ernsten Ermahnung, dass es sich um einen dienstlichen Befehl handelt, der befolgt werden muss (Abmahnung), in Ungehorsam verharrt oder sich in einer beleidigenden Art dagegen auflehnt, begeht das Vergehen des Ungehorsams. Strafandrohung: Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren; wird mindestens zu Dritt gemeinschaftlich Ungehorsam ausgeĂĽbt, Freiheitsstrafe von mindesten 6 Monaten bis zu 5 Jahren.
Die Strafen sind also höher als bei einer Nichtbefolgung eines Einberufungsbefehls. Zudem wird in der Praxis Verwahrungshaft (durch das Militär, bis zu 48 Stunden) und in der Folge Untersuchungshaft (durch das Gericht) wegen Wiederholungsgefahr verhängt.
Wer den Dienst verlässt oder ihm fernbleibt und wem es dabei darauf ankommt, sich dem Wehrdienst für immer zu entziehen, begeht das Delikt der Desertion.

© argewdv 5/06



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