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Dienstzeit/Dienstplan, √úberstunden, Ruhezeiten, Nachtdienst, Sonn- und Feiertagsdienste

Dienstzeit/Dienstplan

Die Dienstzeiteinteilung ist in einem Dienstplan zu regeln. Dieser ist grunds√§tzlich zwei Wochen im Voraus gut sichtbar auszuh√§ngen. √Ąnderungen sind nur aus zwingenden dienstlichen Erfordernissen oder im Einvernehmen zul√§ssig. Die Zweiwochenfrist kann durch einen Bescheid des Innenministeriums auf Antrag des Rechtstr√§gers der Einrichtung wegen der Eigenart der Dienstleistungen und der Unvorhersehbarkeit des Arbeitsanfalls verk√ľrzt werden.

Die tägliche Dienstzeit hat acht bis zehn Stunden, aus besonderen dienstlichen Gegebenheiten mindestens vier, maximal zwölf Stunden zu betragen. Werden Überstunden angeordnet, so sind bis zu 15 Stunden täglich erlaubt.
Die w√∂chentliche Dienstzeit entspricht mindestens derjenigen der sonst in der Einrichtung mit im Wesentlichen gleichartigen Dienstleistungen Besch√§ftigten. Sie soll grunds√§tzlich 45 Stunden, bei regelm√§√üigen Bereitschaftsdiensten (d. h. Diensten, in denen der Zivildiener in erheblichem Umfang zur Arbeitsleistung blo√ü bereitstehen, eine solche aber nicht erbringen muss) 50 Stunden nicht √ľbersteigen. Dies gilt in Turnusdiensten nur im Durchschnitt f√ľr einen Durchrechnungszeitraum von acht Wochen. In einer Woche d√ľrfen in diesem Fall 48 Stunden (bzw. 52 bei Bereitschaftsdiensten) anfallen.

√úberstunden

Aus zwingenden dienstlichen Erfordernissen k√∂nnen aber √úberstunden angeordnet werden, so dass die w√∂chentliche Dienstzeit bis zu 60 Stunden betragen kann. Die √úberstunden sind innerhalb von acht Wochen, ausnahmsweise einen weiteren Monat sp√§ter, jedenfalls aber bis zum Dienstende im Verh√§ltnis 1:1 auszugleichen, nicht jedoch bei Bereitschaftsdiensten und sonst nur, soweit die Dienstzeit 55 Stunden √ľberschritten hat.
Unter Ausn√ľtzung aller M√∂glichkeiten kann die Dienstzeit daher regelm√§√üig 55, bei Bereitschaftsdiensten 60 Stunden pro Woche betragen.

Ruhezeiten

T√§glich ist eine ununterbrochene Ruhezeit von elf Stunden zu gew√§hrleisten. Diese darf aus zwingenden dienstlichen Erfordernissen verk√ľrzt werden, jedoch nicht zweimal unmittelbar hintereinander und h√∂chstens viermal pro Monat. Grunds√§tzlich sollen acht Stunden ununterbrochener Schlaf m√∂glich sein.

W√∂chentlich muss es eine ununterbrochene Ruhezeit von 36 Stunden geben. Im Falle zwingender dienstlicher Erfordernisse darf diese auf 24 Stunden reduziert werden. Innerhalb eines Durchrechnungszeitraums von vier Wochen m√ľssen sich aber auf jeden Fall 36 Stunden ergeben.
Ruhepausen sind nur dann in die Dienstzeit einzurechnen, wenn dies auch f√ľr die √ľbrigen Besch√§ftigten zutrifft.

Nachtdienst

Pro Woche können bis zu 24 Stunden Dienst zwischen 22 und 6 Uhr (Nachtdienst) verlangt werden, innerhalb eines achtwöchigen Durchrechnungszeitraumes durchschnittlich bis zu 16 Stunden.

Sonn- und Feiertagsdienste

Grunds√§tzlich sind Sonn- und Feiertage dienstfrei. Das gilt nicht f√ľr Turnusdienste. Aus zwingenden dienstlichen Erfordernissen kann zweimal pro Monat Sonn- oder Feiertagsdienst angeordnet werden. Bei Feiertagsdiensten ist Zeitausgleich ab 45 bzw. 50 Wochenstunden zu gew√§hren.

Geb√ľhren

Alle Schriften und Amtshandlungen, die mit dem Zivildienst zu tun haben, sind geb√ľhrenfrei.

© argewdv 5/06



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