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US-Verweigerer zu sieben Monaten Haft verurteilt, Friedensorganisationen fordern unverzĂŒgliche und bedingungslose Freilassung

Der US-Verweigerer Blake Lemoine wurde gestern wegen Befehlsverweigerung zu sieben Monaten Haft verurteilt. Zugleich entschied das US-MilitÀrgericht in Darmstadt, ihn im Anschluss unehrenhaft aus der Armee zu entlassen.

Connection e.V., Stop the War Brigade/Vietnam Veterans against the War-AI, American Voices Abroad Military Project und das Military Counseling Network verurteilen diese Entscheidung und fordern seine unverzĂŒgliche und bedingungslose Freilassung. „Wir sehen in der Behandlung von Lemoine durch das US-MilitĂ€r eine Missachtung seiner religiösen Überzeugungen, die er aufgrund seiner Erfahrungen im Irak-Krieg gewonnen hat“, erklĂ€rte Rudi Friedrich, Mitarbeiter von Connection e.V. „Seine Inhaftierung stellt ein eklatantes Unrecht dar.“

Der 23-jĂ€hrige Lemoine hatte Anfang des Jahres vergeblich versucht, aus der US-Armee entlassen zu werden. Aufgrund seiner religiösen Überzeugung lehnt er den Einmarsch der US-Armee in den Irak und die Besetzung des Iraks ab und stellte einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung. DarĂŒber ist nicht entschieden worden. Stattdessen war er am 4. MĂ€rz 2005 wegen Befehlsverweigerung angeklagt worden.

Als Protest gegen die Entscheidung der Armee, ihn nicht zu entlassen, hatte Lemoine einen Hungerstreik begonnen und erklĂ€rt: "In der letzten Zeit habe ich viel zu viel davon gehört, dass die US-Armee eine Freiwilligenarmee ist. Aber als ich jenen Vertrag unterschrieben habe, war es mir buchstĂ€blich unmöglich zu wissen, mit welchen Mitteln unser Krieg gefĂŒhrt wurde. Jetzt, wo mir der Hass und Wut bewusst sind, die gegen die arabischen Völker gerichtet sind, kann ich nichts anderes tun, als dem US-MilitĂ€r jeden Einsatz mit dem Gewehr meinerseits zu verweigern. Auch muss ich leider sagen, dass ich ab dem heutigen Tage dem Heer keinerlei UnterstĂŒtzung geben kann
” Seitdem hatte er nach Angaben des MilitĂ€rs seinen Dienst nicht mehr ausgefĂŒhrt und war deshalb wegen Befehlsverweigerung angeklagt worden.

Nach dem Prozess erklÀrte Lemoine, dass er seinen Hungerstreik fortsetzen werde.

Hintergrundinfos

Einige Kommandeure befassen sich ernsthaft mit AntrĂ€gen auf Kriegsdienstverweigerung, andere lassen sich nur unter Druck vom Kongress oder durch wiederholte Anfragen des Soldaten dazu bewegen. Einige Kommandeure geben SoldatInnen falsche oder missverstĂ€ndliche Informationen ĂŒber das Verfahren zur Kriegsdienstverweigerung in der US-Armee. Ein Kommandeur weigerte sich sogar, die gesamte Akte anzunehmen. WĂ€hrend es in einigen FĂ€llen wohl eine beabsichtigte Behinderung der Vorgesetzten darstellt, ist es im Allgemeinen einfach die Unwissenheit der Kommandeure, die mit Kriegsdienstverweigerung nur die kĂŒrzlich durch die Presse gegangenen Schlagzeilen ĂŒber Jeremy Hinzman und Camilo Mejia kennen. Nach Bill Galvin vom Center for Conscience and War in Washington D.C., greifen viele Offiziere eher auf militĂ€rische Traditionen, als auf die Regeln der Armee zurĂŒck, um ihre Truppen zu fĂŒhren. Sie folgen einem ungeschriebenem Kodex, der durch Beispiele und mĂŒndlich weitergegeben wird.

UnabhĂ€ngige Informationen und UnterstĂŒtzung erhalten US-Verweigerer bei zivilen Organisationen. Das GI Rights Network betreibt in den USA eine telefonische Hotline fĂŒr MilitĂ€rangehörige, die Informationen und eine UnterstĂŒtzung außerhalb der militĂ€rischen Strukturen suchen. Mehr als 17.000 Anrufe registrierten die daran beteiligten 13 Graswurzelorganisationen allein im ersten Halbjahr 2004. Das Military Counseling Network (MCN), das seinen Sitz in der NĂ€he von Heidelberg in Deutschland hat, ist die einzige daran beteiligte Organisation außerhalb den USA. MCN hat seit MĂ€rz 2003 18 US-Verweigerer sowohl in Deutschland als auch im Irak betreut, wie auch dreißig weitere FĂ€lle, bei denen es um die medizinische Versorgung, Desertion, HomosexualitĂ€t und familiĂ€re HĂ€rtefĂ€lle ging. Die Berater des MCN haben auf mehr als 150 Anfragen geantwortet, die per Telefon und E-Mail eingingen.



arge wdv