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Die Arge f├╝r Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit findet es ├Ąu├čerst kurios, dass sich die strammen Offiziere und Wehrpflichtverteidiger nun hinter die Wehrdienstverweigerer, das ist n├Ąmlich die Voraussetzung um ├╝berhaupt zivildienstpflichtig zu werden, stellen und sich von den bislang als nicht richtige M├Ąnner abqualifizierten Zivildienern verteigen lassen. Ja steht die Armee nicht zu ihren Aufgaben? Wollen die Waffenbr├╝der nun die Schaufel packen und nur noch bei ├ťberschwemmungen ausr├╝cken?

Die Fragestellung der Volksbefragung ist vollkommen falsch. Wenn selbst die Bundesheerbef├╝rworter f├╝r die Beibehaltung der Armee ausschlie├člich zivile Zwecke nennen, muss ehrlicherweise die Frage nach der ersatzlosen Abschaffung des Bundesheeres gestellt werden! Denn es ist unerheblich, ob Soldaten wehrpflichtig oder berufm├Ą├čig Dienst tun, wenn die Notwendigkeit des Heeres von niemanden ernsthaft in die Debatte gebracht wird.
Ja, Soldaten werden zum T├Âten ausgebildet. Ja, das Ziel, ein Heer zu halten, ist es Krieg f├╝hren zu k├Ânnen, oder sich zumindest daran zu beteiligen. Da ├Ąndert auch das Gerede um Katastrophenschutz oder Zivildienst nichts.
Nur wenn sich die Bundesheerbef├╝rworter daklarieren und auf den Tisch legen, wof├╝r sie wieviele SoldatInnen unter Waffen stellen wollen und sich daf├╝r eine Mehrheit findet, darf die Frage nach der Form ├╝berhaupt gestellt werden. Aber diese Frage f├╝rchten alle Milit├Ąrbef├╝rworter wie der Teufel das Weihwasser.
Die Arge f├╝r Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit sieht keinen Bedarf f├╝r ein Bundesheer, deshalb Bundesheer Abschaffen jetzt!

Anstatt einer Volksbefragung ist deshalb im Rahmen einer Volksabstimmung um die Frage zu ermitteln: Soll das Bundesheer abgeschafft werden? 0 JA 0 Nein

Eine Volksbefragung ist im ├ťbrigen wenig sinnvoll. Eine so grundlegende Verfassungs├Ąnderung m├╝sste wohl nach der Gesetzesvorlage auch eine Volksabstimung bestehen.
Nach der Volksbefragung ist vor der Volksbefragung. Egal wie das Ergebnis aussieht.
Die Regierung muss jedenfalls eine Gesetzesvorlage im Parlament mit Zwei-Drittel-Mehrheit (Verfassungsgesetz) beschlie├čen lassen. Nur so wird aus dem Stimmungsbild Recht.

Warum dann nicht gleich eine Volksabstimmung mit Gesetzestext? Weil es gar nicht um die Frage des Bundesheeres geht. Mit der scheinheiligen Diskussion wird vom katastrophalen Zustand in den Parteien abgelenkt. Korruption, Konzeptlosigkeit, Glaubw├╝rdigkeit und andere Missst├Ąnde treten bei der Frage rund um die Wehrpflicht in den Hintergrund.

Die folgenden Beitr├Ąge dienen der Diskussion ├╝ber das Bundesheer, die Wehrpflicht und Zwangsdienste jenseits der Medienberichte. Einer Gegen├Âffentlichkeit soll hier Platz geschaffen werden.

┬ę argewdv 9/12



arge wdv