Das österreichische Bundesheer marschierte auf. Mit Panzern und anderem
Kriegsgerät wurde Angriffsfähigkeit suggeriert. Um die Pervertiertheit
auf die Spitze zu treiben, wurde sogar versucht, Kindern gegenüber
Rüstungsgüter als Abenteuerspielzeug zu verharmlosen, Gewalt als
legitimes Mittel der Konfliktlösung zu präsentieren.

Kriegs-Vorstellungen nicht unwidersprochen:

AntimilitaristInnen der stellten das Kriegshandwerk in Frage: Nachdem
am Kapitelplatz die Panzer eingefahren waren, gelang es einer Gruppe
die Absperrungen zu überwinden.
Buchstaben auf T-Shirts bildeten die Worte „mordsgeil„ und „mordstot!„.
Die HeeresgegnerInnen liessen sich mit blutroter Farbe beschossen zu
Boden fallen und wurden schlußendlich von Polizisten wegetragen. Das
Militär mußte während dieser Aktion seine Kriegsvorstellung einstellen.

Zeitgleich entrollten andere AktivistInnen von der Festung die
rot-weiß-rote Fahne - mit der Aufschrift „Soldaten sind Mörder.

In Frage gestellt wurde das Militär auch vom „Radioballett„ und der
Salzburger „Werkstatt Frieden und Solidarität„. Letztere
problematisierten mit einem Neutralitätsrätsel die Umstrukturierung der
Armee in Richtung Kriegstauglichkeit im Rahmen der EU.

Es ist dem Heer nicht gelungen, alte wie neue Legitimationsversuche ˆ
für Auslandseinsätze, Grenzeinsätze, innere Militarisierung -
unwidersprochen zur Schau zu stellen. Und nicht gelungen,
unwidersprochen für das Aggressionspotential Menschen gegenüber, die
sich dagegen nicht wehren können, öffentlich zu werben.

Die Arge Wehrdienstverweigerung & Gewaltfreiheit stellt den Ausbau und
die Aufrechterhaltung von Gewalt- und Heerschaftsstrukturen in Frage.
Wir wünschen uns eine Gesellschaft ohne Krieg. Diese beinhaltet die
Abschaffung der Armee.

Arge Wehrdienstverweigerung & Gewaltfreiheit
Mühlbacherhofweg 5
5020 Salzburg
email:
tel.: 0662 / 84 77 43

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HINTERGRUNDINFORMATIONEN:

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(1) Ein Schreiben der „antiimperialistische initiative„

der arge wehrdienstverweigerung & gewaltfreiheit wurde untenstehender
text zur rot-weiß-roten fahne mit der aufschrift: "soldaten sind
mörder", welche am 21. mai auf die festung drappiert wurde, zur
kenntnis gebracht:

„Soldaten sind Mörder„

Wir sind gegen eine Militarisierung Österreichs durch die Beteiligung
an der EU-Armee, gegen eine österreichische Angriffsarmee, die dem
Kapitalismus den Boden bereitet, und gegen deutsch-österreichische
Armee-Einsätze!
Wir sind für eine Entwaffnung des Heeres, weil das Heer nur den
Interessen der Herrschenden dient!
Während sie vom Frieden reden, führen sie Krieg.„

antiimperialistische initiative filiale salzburg

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(2) FLUGBLATT DER ARGE WEHRDIENSTVERWEIGERUNG

Für wen denn?

Die Beteiligung des Bundesheeres an der EURO-Armee ist im Zusammenhang
mit der EU-Verfassung, welche eine militärische Beistandspflicht
beinhaltet, die enger definiert ist als jene der NATO, zu sehen. Die
Aufrüstung, die eine Verdoppelung des Verteidigungsbudgets bedingen
wird, wird zur Verpflichtung der Mitgliedsstaaten. Die EU-Armee bildet
Schlachttruppen: österreichische SoldatInnen marschieren mit. Eine
einzige Flugstunde mit dem Eurofighter verschlingt eine
durchschnittliche jährliche Frauenpension.

Mit dem „Head Line Goal 2010„ hat die EU den Fahrplan zur
eigenständigen Kriegsfähigkeit beschlossen. Bis 2010 sollen die
Truppen, Kommandostrukturen und Transportkapazitäten für die weltweite
Kriegsfähigkeit bereitstehen. Der französische Wirtschaftsminister
Francis Mer formulierte 2002: „Der Direktor der Deutschen Bank meint:
Das beste Mittel, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, ist
ein Krieg. Ich denke wie er.„ (in Konkret 4/2003)

Die neu zu schaffende Rüstungsagentur bündelt alle Aktivitäten der
Konzerne der EU und garantiert den Rüstungskonzernen die Abnahme der
Kriegsgeräte. Dabei steht die Rüstungsagentur über den demokratischen
Institutionen der EU und wird eigenständig aktiv! Im Verfassungsanhang
wird sichergestellt, dass der EurAtom-Vertrag nicht angetastet wird.
Damit wird dauerhaft die Atomkraft und Nuklearforschung gefördert.

Die Armee wird reformiert: sie zielt nach 50 Jahren wieder auf eine
Angriffsstrategie ab. Bis 2010 soll die Berufsheerfähigkeit gegeben
sein. Der Artikel 23f B-VG ermächtigt AußenministerIn und
BundeskanzlerIn in den EU-Gremien darüber zu entscheiden, ob sich das
Bundesheer an künftigen Kriegen der EU, auch ohne UNO-Mandat beteiligen
wird. Generaltruppeninspektor Horst Pleiner formulierte das Ziel der
Heeresreform in der ZIB2: „Wir sehen uns jetzt eher als Instrumente der
Außenpolitik und weniger als Teil einer rein österreichischen
Verteidigungspolitik, weil eine unmittelbare konventionelle Bedrohung
Österreichs nicht gegeben ist.

Für Verteidigungsminister Platter haben Auslandseinsätze absolute
Priorität, Gebiete des ehemaligen Jugoslawien insbesonders: „Meine
sicherheitspolitische Priorität liegt am Balkan.„ Platter will: „....
dass die Soldaten für die Wirtschaft auch den Boden bereiten.„

Deutsche und österreichische Truppen kämpfen wieder gemeinsam unter
deutschem Kommando. Brigadier Segur-Cabanac sieht anlässlich des ersten
nur EU-geführten Einsatzes in Mazedonien keinen Widerspruch zum im
Staatsvertrag festgehaltenen militärischen Kooperationsverbot. „Nach
jahrelanger guter Erfahrung unter deutschem Kommando im Kosovo-Einsatz
hat das österreichische Bundesheer nunmehr wieder gute Erfahrung mit
der Eingliederung in ein deutsches Fallschirmjägerbataillon gemacht.„

Während sie vom Frieden reden, rüsten sie für den Krieg.
Zum 100. Jahrestag der Verleihung des Friedensnobelpreises an Bertha
von Suttner sei an das Wort erinnert: DIE WAFFEN NIEDER!

Impressum: Arbeitsgemeinschaft für Wehrdienstverweigerung &
Gewaltfreiheit, Mühlbacherhofweg 5, 5020 Salzburg.