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Mehrere Antimilitaristische Aktionen gegen die Aufdringlichkeit des Heeres:
Einschreiten gegen den Aufmarsch. 21.05.2005

Das österreichische Bundesheer marschierte auf. Mit Panzern und anderem
KriegsgerÀt wurde AngriffsfÀhigkeit suggeriert. Um die Pervertiertheit
auf die Spitze zu treiben, wurde sogar versucht, Kindern gegenĂŒber
RĂŒstungsgĂŒter als Abenteuerspielzeug zu verharmlosen, Gewalt als
legitimes Mittel der Konfliktlösung zu prÀsentieren.

Kriegs-Vorstellungen nicht unwidersprochen:

AntimilitaristInnen der stellten das Kriegshandwerk in Frage: Nachdem
am Kapitelplatz die Panzer eingefahren waren, gelang es einer Gruppe
die Absperrungen zu ĂŒberwinden.
Buchstaben auf T-Shirts bildeten die Worte „mordsgeil„ und „mordstot!„.
Die HeeresgegnerInnen liessen sich mit blutroter Farbe beschossen zu
Boden fallen und wurden schlußendlich von Polizisten wegetragen. Das
MilitĂ€r mußte wĂ€hrend dieser Aktion seine Kriegsvorstellung einstellen.

Zeitgleich entrollten andere AktivistInnen von der Festung die
rot-weiß-rote Fahne - mit der Aufschrift „Soldaten sind Mörder.

In Frage gestellt wurde das MilitĂ€r auch vom „Radioballett„ und der
Salzburger „Werkstatt Frieden und SolidaritĂ€t„. Letztere
problematisierten mit einem NeutralitÀtsrÀtsel die Umstrukturierung der
Armee in Richtung Kriegstauglichkeit im Rahmen der EU.

Es ist dem Heer nicht gelungen, alte wie neue Legitimationsversuche ˆ
fĂŒr AuslandseinsĂ€tze, GrenzeinsĂ€tze, innere Militarisierung -
unwidersprochen zur Schau zu stellen. Und nicht gelungen,
unwidersprochen fĂŒr das Aggressionspotential Menschen gegenĂŒber, die
sich dagegen nicht wehren können, öffentlich zu werben.

Die Arge Wehrdienstverweigerung & Gewaltfreiheit stellt den Ausbau und
die Aufrechterhaltung von Gewalt- und Heerschaftsstrukturen in Frage.
Wir wĂŒnschen uns eine Gesellschaft ohne Krieg. Diese beinhaltet die
Abschaffung der Armee.

Arge Wehrdienstverweigerung & Gewaltfreiheit
MĂŒhlbacherhofweg 5
5020 Salzburg
email:
tel.: 0662 / 84 77 43

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HINTERGRUNDINFORMATIONEN:

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(1) Ein Schreiben der „antiimperialistische initiative„

der arge wehrdienstverweigerung & gewaltfreiheit wurde untenstehender
text zur rot-weiß-roten fahne mit der aufschrift: "soldaten sind
mörder", welche am 21. mai auf die festung drappiert wurde, zur
kenntnis gebracht:

„Soldaten sind Mörder„

Wir sind gegen eine Militarisierung Österreichs durch die Beteiligung
an der EU-Armee, gegen eine österreichische Angriffsarmee, die dem
Kapitalismus den Boden bereitet, und gegen deutsch-österreichische
Armee-EinsÀtze!
Wir sind fĂŒr eine Entwaffnung des Heeres, weil das Heer nur den
Interessen der Herrschenden dient!
WĂ€hrend sie vom Frieden reden, fĂŒhren sie Krieg.„

antiimperialistische initiative filiale salzburg

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(2) FLUGBLATT DER ARGE WEHRDIENSTVERWEIGERUNG

FĂŒr wen denn?

Die Beteiligung des Bundesheeres an der EURO-Armee ist im Zusammenhang
mit der EU-Verfassung, welche eine militÀrische Beistandspflicht
beinhaltet, die enger definiert ist als jene der NATO, zu sehen. Die
AufrĂŒstung, die eine Verdoppelung des Verteidigungsbudgets bedingen
wird, wird zur Verpflichtung der Mitgliedsstaaten. Die EU-Armee bildet
Schlachttruppen: österreichische SoldatInnen marschieren mit. Eine
einzige Flugstunde mit dem Eurofighter verschlingt eine
durchschnittliche jÀhrliche Frauenpension.

Mit dem „Head Line Goal 2010„ hat die EU den Fahrplan zur
eigenstÀndigen KriegsfÀhigkeit beschlossen. Bis 2010 sollen die
Truppen, Kommandostrukturen und TransportkapazitĂ€ten fĂŒr die weltweite
KriegsfÀhigkeit bereitstehen. Der französische Wirtschaftsminister
Francis Mer formulierte 2002: „Der Direktor der Deutschen Bank meint:
Das beste Mittel, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, ist
ein Krieg. Ich denke wie er.„ (in Konkret 4/2003)

Die neu zu schaffende RĂŒstungsagentur bĂŒndelt alle AktivitĂ€ten der
Konzerne der EU und garantiert den RĂŒstungskonzernen die Abnahme der
KriegsgerĂ€te. Dabei steht die RĂŒstungsagentur ĂŒber den demokratischen
Institutionen der EU und wird eigenstÀndig aktiv! Im Verfassungsanhang
wird sichergestellt, dass der EurAtom-Vertrag nicht angetastet wird.
Damit wird dauerhaft die Atomkraft und Nuklearforschung gefördert.

Die Armee wird reformiert: sie zielt nach 50 Jahren wieder auf eine
Angriffsstrategie ab. Bis 2010 soll die BerufsheerfÀhigkeit gegeben
sein. Der Artikel 23f B-VG ermĂ€chtigt AußenministerIn und
BundeskanzlerIn in den EU-Gremien darĂŒber zu entscheiden, ob sich das
Bundesheer an kĂŒnftigen Kriegen der EU, auch ohne UNO-Mandat beteiligen
wird. Generaltruppeninspektor Horst Pleiner formulierte das Ziel der
Heeresreform in der ZIB2: „Wir sehen uns jetzt eher als Instrumente der
Außenpolitik und weniger als Teil einer rein österreichischen
Verteidigungspolitik, weil eine unmittelbare konventionelle Bedrohung
Österreichs nicht gegeben ist.

FĂŒr Verteidigungsminister Platter haben AuslandseinsĂ€tze absolute
PrioritĂ€t, Gebiete des ehemaligen Jugoslawien insbesonders: „Meine
sicherheitspolitische PrioritĂ€t liegt am Balkan.„ Platter will: „....
dass die Soldaten fĂŒr die Wirtschaft auch den Boden bereiten.„

Deutsche und österreichische Truppen kÀmpfen wieder gemeinsam unter
deutschem Kommando. Brigadier Segur-Cabanac sieht anlÀsslich des ersten
nur EU-gefĂŒhrten Einsatzes in Mazedonien keinen Widerspruch zum im
Staatsvertrag festgehaltenen militĂ€rischen Kooperationsverbot. „Nach
jahrelanger guter Erfahrung unter deutschem Kommando im Kosovo-Einsatz
hat das österreichische Bundesheer nunmehr wieder gute Erfahrung mit
der Eingliederung in ein deutsches FallschirmjĂ€gerbataillon gemacht.„

WĂ€hrend sie vom Frieden reden, rĂŒsten sie fĂŒr den Krieg.
Zum 100. Jahrestag der Verleihung des Friedensnobelpreises an Bertha
von Suttner sei an das Wort erinnert: DIE WAFFEN NIEDER!

Impressum: Arbeitsgemeinschaft fĂŒr Wehrdienstverweigerung &
Gewaltfreiheit, MĂŒhlbacherhofweg 5, 5020 Salzburg.



arge wdv